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Dr. Stefanie Hubig: „Antisemitismus richtet sich gegen uns alle“ – Schulen treten mutig für demokratische Werte und Miteinander ein

„Antisemitismus richtet sich gegen uns alle. Er greift das Wertefundament unserer Demokratie und die Menschlichkeit selbst an. Antisemitismus, darf niemanden gleich-gültig lassen. Wir alle müssen ihn nicht nur erkennen und wahrnehmen, wir alle müssen ihm klar und mutig entgegentreten“, sagte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig am Donnerstag im Landtag in Mainz.
Symbolbild: Die israelische Flagge.

Hubig begrüßte in ihrer Rede den Entschließungsantrag „Kein Platz für Israelhass und Antisemitismus an unseren Schulen – Hamas-Terror, Nahostkonflikt und historische Verantwortung Deutschlands im Unterricht thematisieren“, den die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freien Wählern gemeinsam ins Plenum eingebracht hatten: „Es ist gut, dass die Schulen, die alle Menschen in unserem Land erreichen, im Kampf gegen Antisemitismus eine zentrale Rolle spielen.“ Gleichwohl sei klar, dass dieser Einsatz „keine alleinige Aufgabe der Schule“ sein können. „Es geht hier nicht allein um Kinder und Jugendliche. Antisemitismus ist ein Problem der gesamten Gesellschaft, der Erwachsenen, das auch in die Schule getragen wird.“

Die Ministerin verwies auf zahlreiche bereits bestehende Beispiele für umfangreiche und wirksame Präventionsarbeit an den rheinland-pfälzischen Schulen. Der Kampf gegen Antisemitismus und Extremismus und für die Demokratie ist mit einer großen Verbindlichkeit im Unterrichtsalltag verankert. „Die Landesregierung hat den Unterricht in Sozialkunde um zwei Stunden erhöht, die Gedenk- und Zeugenarbeit mit einer neuen Koordinierungsstelle massiv gestärkt“, berichtete Hubig. „Alle Schülerinnen und Schüler müssen sich an einem Gedenkort oder mithilfe von Zeitzeugenberichten direkt mit dem Menschheitsverbrechen des Holocaust auseinandersetzen. Und jede in Rheinland-Pfalz ausgebildete Lehrkraft hat im Vorbereitungsdienst eine Gedenkstätte besucht.“ In Rheinland-Pfalz sind zudem die Demokratietage an Schulen.

In allen diesen Bemühungen werde Rheinland-Pfalz nicht nachlassen. Deshalb habe das Ministerium für Bildung auch nach dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 umgehend reagiert: Im Internet stellte das Pädagogische Landesinstitut (PL) Materialien zum Umgang mit dem Nahostkonflikt im Unterricht zentral zusammen (https://krisen.bildung-rp.de/israel.html), es folgten ein Schreiben an alle Lehrkräfte zum selben Thema sowie zahlreiche Fortbildungen. Hubig dankte allen Lehrkräften für ihr großes Engagement, das aufgrund der Zunahme von antisemitischen Vorfällen gerade jetzt enorm wichtig sei: „Es ist alles andere als einfach, mit diesen Situationen im Klassenzimmer und auf dem Schulhof umzugehen.“

Die Bildungsministerin, die bereits im Januar 2019 mit ihrer Regierungserklärung „Demokratie macht Schule“ Demokratiebildung ganz oben auf ihre Agenda gesetzt hatte, betonte abschließend, dass der Einsatz für freiheitliche und demokratische Werte eine dauernde Aufgabe bleibe: „Demokratie, Menschenwürde und Erinnerung sind in unserem Land untrennbar miteinander verbunden, und deshalb muss für uns alle für immer der Auftrag sein: zu erinnern und nie wieder zuzulassen. Und wir sehen jedes Jahr und in diesen Tagen deutlicher, wie entscheidend diese Aufgabe ist.“

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