„Rheinland-Pfalz ist das Land der guten und gebührenfreien Bildung. Mit dem am 1. Juli 2021 vollständig in Kraft getretenen Kita-Zukunftsgesetz haben wir eines der modernsten Kita-Gesetze in Deutschland geschaffen, das schon jetzt positive Wirkung zeigt, unter anderem durch die Schaffung von rund 1.600 neuen Stellen“, sagt Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig. „Die jetzt fließenden zusätzlichen Mittel aus dem KiTa-Qualitätsgesetz des Bundes werden uns helfen, unsere starken Maßnahmen – trotz der angespannten Fachkräftesituation bundesweit – weiter zu unterfüttern. Ich freue mich sehr, dass wir den entsprechenden Vertrag mit dem Bund nach der Zustimmung des rheinland-pfälzischen Ministerrats nun unterzeichnen können.“
Das Zweite Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung des Bundes (KiTa-Qualitätsgesetz) führt das Gute-Kita-Gesetz für die Jahre 2023 und 2024 fort. Der Vertragsabschluss hat zur Folge, dass für diese beiden Jahre Mittel in Höhe von insgesamt rund 191 Millionen Euro nach Rheinland-Pfalz fließen. Bundesweit werden rund 3,9 Milliarden Euro eingesetzt. „Das ist ein gutes Signal, weil es zeigt, dass Bund und Länder sich einig sind über den hohen Stellenwert einer qualitativ guten und nachhaltigen frühkindlichen Bildung“, betonte Hubig.
Da jedes Land eigene Stärken und Entwicklungsbedarfe hat, entscheiden die Länder selbst, in welche Handlungsfelder und Maßnahmen sie das Geld konkret investieren. „Nach dem massiven Ausbau der Betreuungsangebote durch die Kommunen in den vergangenen Jahrzehnten und der Einführung der Beitragsfreiheit, um Zugang für alle Kinder unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund zu gewähren, haben wir 2019 das neue Kita-Gesetz (KiTaG) auf den Weg gebracht, um die Qualität in unseren Kitas in den Blick zu nehmen. Unsere Maßnahmen korrespondierten bereits damals mit dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes“, führte die Ministerin weiter aus. „Daran schließen wir jetzt an. Das Landesgesetz gibt uns quasi die .Anleitung‘ in die Hand, wie wir die neuen Bundesmittel am besten einsetzen können“, führte die Ministerin weiter aus
Konkret fließen die neuen rund 191 Millionen Euro in die folgenden Maßnahmen:
- Sozialraumbudget, mit dem kommunale Träger eigene Projekte und Maßnahmen realisieren können, z. B. Kita-Sozialarbeit.
- Sicherung der bewährten alltagsintegrierten Sprachförderung
- Verbindliche Leitungsdeputate zur zeitlichen Entlastung von Kitaleitungen.
- Vergütete Ausbildung, die in Rheinland-Pfalz zunehmend mehr nachgefragt wird und bereits über 2000 Menschen aktuell absolvieren, sowie Praxisanleitung.
„Für alle diese Maßnahmen nimmt das Land viel Geld in die Hand, die Bundesmittel kommen dazu“, betonte Hubig. „Mir ist dabei besonders wichtig, dass wir den Mittelfluss an unsere Kitas dynamisiert haben. Unser prozentualer Personalkostenzuschuss wächst im Falle von Tarifsteigerungen oder zusätzlichen Betreuungsplätzen bzw. Betreuungsstunden immer mit. Das zeigt: Viel Qualität für unsere Kleinsten ist uns ein wichtiges Herzensanliegen, für das wir gerne auch in Zukunft Geld investieren. Schon jetzt fließt knapp eine Milliarde Euro aus dem Landeshaushalt in die Kitas. Neben dem Mitteleinsatz werben wir mit unserer im Februar gestarteten Fachkräftekampagne ,Werde Erzieherin oder Erzieher in Rheinland-Pfalz‘ dafür, dass sich mehr Menschen für diesen schönen und erfüllenden Beruf entscheiden, denn nur mit ausreichend Personal können wir auch die beste Qualität anbieten.“