„Das Bundesprogramm schafft zusätzliche Spielräume für finanzschwache Kommunen, um die Schulträger vor Ort bei anstehenden Baumaßnahmen zu unterstützen – neben dem Schulbauprogramm des Landes, für das wir im Haushalt 2022 über 62 Millionen Euro aufbringen“, erklärte Ministerin Hubig.
184.640 Euro fließen in die energetische Sanierung des Gebäudes der Grundschule Otterberg im Landkreis Kaiserslautern. Im Rahmen der großen Baumaßnahmen zur Herstellung eines zweiten Rettungsweges sowie der Erweiterung und des Neubaus von Unterrichtsräumen wird mit dieser Förderung der Austausch der alten Holzfenster im Gebäudeteil „Goetheschule“ mitfinanziert. Durch die neu eingebauten Fenster werden Energiekosten eingespart; außerdem wird die Lernatmosphäre in den Räumen deutlich verbessert.
Auch die freie Waldorfschule in Otterberg profitiert von den Bewilligungen. Hier wird mit den bewilligten Mitteln die Umgestaltung und Sanierung des Schulhofs vorangetrieben. Für diese Umbau- und Sanierungsmaßnahmen stehen der Schule 153.540 Euro aus dem KI 3.0 Kapitel II zur Verfügung.
Die Bewilligungen erfolgen im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes „KI 3.0 Kapitel II“.
2017 hat die Bundesregierung das bestehende Kommunalinvestitionsförderungsgesetz um ein Sondervermögen von insgesamt 3,5 Milliarden Euro für Investitionen in die Schulinfrastruktur erweitert und um ein zweites Kapitel ergänzt. Auf Rheinland-Pfalz entfallen daraus rund 256 Millionen Euro. Bei den Investitionen stehen finanzschwache Kommunen im Fokus. Gefördert werden Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen finanzschwacher Kommunen.