Der Landesrechnungshof hatte die Landesregierung bereits mehrmals – zuletzt 2016 – aufgefordert, ein Konzept zu entwickeln, um diese besonderen Fälle im Dialog mit den Schulträgern zu prüfen. Dieser Auftrag wurde auch im Koalitionsvertrag verankert. Nicht mehr alle Grundschulen in Rheinland-Pfalz erreichen die durch das Schulgesetz vorgegebene Mindestgröße. Im Schuljahr 2016/2017 haben von den 964 Grundschulen 49 nur 1 oder 2 Klassen – an der kleinsten lernen sieben Schülerinnen und Schüler, an der größten der zweiklassigen 43 Schülerinnen und Schüler.
„Kurze Beine, kurze Wege“ gilt auch weiterhin – Einzelfall betrachten
Dazu werden – wie schon bei den Realschulen plus – Leitlinien entwickelt. Dies geschieht umsichtig und mit Augenmaß. „Wir wollen ein wohnortnahes Grundschulangebot überall im Land sichern – verlässlich, planbar und nachhaltig“, so Hubig. Gemeinsam mit den Schulträgern vor Ort ist zu überlegen, ob und wie kleinste Grundschulen gesichert werden können. Maßgeblich sei der Einzelfall und es bleibe beim Grundsatz „Kurze Beine, kurze Wege“.
Der Entwurf der „Leitlinien für ein wohnortnahes Grundschulangebot“ soll am 31. Januar dem Bildungsausschuss im Landtag vorgestellt werden. Danach wird er im Sinne der engen Einbindung der Beteiligten den kommunalen Spitzenverbänden, Schulleitungs-, Lehrkräfte-, Eltern- und Schülervertretungen übersandt. Sie alle haben die Möglichkeit innerhalb eines Monats Stellung zu nehmen und Anregungen vorzutragen. Die Leitlinien können dann voraussichtlich im Frühjahr 2017 in Kraft treten.
„Wir tun das, was strukturell geboten, pädagogisch sinnvoll und in einem Flächenland demografisch nachhaltig ist. Deshalb haben wir 270 Stellen für das Schuljahr 2016/2017 neu geschaffen und stocken den Vertretungspool zum 1. Februar um 200 Beamtenstellen auf. Unser Ziel ist es, langfristig sicherzustellen, dass junge Menschen überall in Rheinland-Pfalz gut ausgebildet und Ressourcen verantwortungsvoll eingesetzt werden. Unsere Grundschulen legen hierfür den Grundstein und wir wollen, dass sie dafür gute Rahmenbedingungen haben“, hielt Bildungsministerin Hubig abschließend fest.