Im Anschluss an die Sitzung des Kita-Tag der Spitzen am Montagnachmittag erklärte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig: „Wir setzen genau wie viele andere Länder den gestrigen Bund-Länder-Beschluss bei unseren Kitas um: In Kindertagesstätten, wie in Schulen, sollen wenige Kontakte stattfinden und deshalb die Kinder, sofern möglich, zuhause betreut werden. Gleichzeitig muss für die Kinder, deren Eltern eine Betreuung zuhause nicht sicherstellen können, die Kita geöffnet bleiben. Deshalb werden die Kitas an den elf Werktagen bis zum 10. Januar 2021 nicht wie im Frühjahr gänzlich geschlossen. Damals gab es bei der Notbetreuung sehr viele Fragen, zum Beispiel, ob nur systemrelevante Berufsgruppen ihre Kinder bringen dürfen und um welche sozialen Härtefälle es gehen soll. Das hat zu unnötigen Auseinandersetzungen geführt. Außerdem müssten für die Tage bis zum 10. Januar neue Konzepte entwickelt werden, Gruppen anders geplant und Personal anders eingesetzt werden. Für die Zeit bis zum 10. Januar gilt der Regelbetrieb bei dringendem Bedarf.“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute im Anschluss an die Bund-Länder-Schalte über die Einzelheiten des Shutdowns die Öffentlichkeit informiert.

Die dort vorgestellten Regelungen für Schule und Kita finden Sie hier.

Am vergangenen Montag gab es eine gemeinsame Expertenanhörung des Landeselternbeirats und des Bildungsministeriums. Eingeladen waren acht Expertinnen und Experten, die zur aktuellen Situation der Corona-Pandemie an Schulen Stellung genommen haben. Um die Öffentlichkeit schnell zu informieren, gab es dazu am Dienstag eine Pressemeldung des Ministeriums für Bildung. Diese stellte jedoch nicht die gesamte zweistündige Diskussion dar, sondern war auf die aus Sicht des Bildungsministeriums zentralen Ergebnisse fokussiert und hat nicht die Breite der Meinungen wiedergegeben. Diese Darstellung hat bei einigen der Beteiligten zu Irritationen geführt.

Das rheinland-pfälzische Landesuntersuchungsamt untersucht seit den Sommerferien auf Basis der Meldungen der Gesundheitsämter, wie hoch die Ansteckungsgefahr in Kitas und Schulen im Land ist. Die Erhebung mit dem Namen “Secondary Attack Rate in Schools Surveillance” zeigt: Die Ansteckungsgefahr in Schulen ist sehr gering. Maßgebliche Übertragungsraten sind dort nicht festzustellen. Die Hygienekonzepte wirken.

Am Montagabend hatte das Bildungsministerium gemeinsam mit dem Landeselternbeirat zu einer Expertenanhörung geladen. Im Anschluss an die Veranstaltung erklärte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig: "Die Expertenanhörung hat noch einmal verdeutlicht, welchen Stellenwert die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen genießt und genießen muss. Schulen sind keine Treiber der Pandemie – das Tragen der Maske sowie die Einhaltung der Hygiene- und Lüftungsregeln sind und bleiben zentral – hier war sich die Mehrheit der Expertinnen und Experten sehr einig.“

Bitte lesen Sie hierzu auch die Pressemitteilung vom 10.12.2020.

Gute Bildung braucht gute Rahmenbedingungen. Deshalb stellt das Land auch in diesem Jahr wieder mehr als 60 Millionen Euro für Baumaßnahmen an Schulen zur Verfügung. „Mit dem Landesschulbauprogramm unterstützen wir die Schulträger ganz wesentlich bei der baulichen Weiterentwicklung unserer Schulen“, sagte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig heute in Mainz. Fördermittel fließen beispielsweise in Neubaumaßnahmen, Umbauten, Erweiterungen oder werden für den Brandschutz oder den Ausbau der Barrierefreiheit genutzt.

Zu den schrecklichen Ereignissen in Trier erklärt Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig: „Wir alle sind bestürzt und fassungslos über die Ereignisse in Trier. Fünf Menschen wurden sinnlos aus dem Leben gerissen. Meine Gedanken sind bei den Familien und Angehörigen der Verstorbenen. Unter den Opfern ist auch eine Lehrerin einer berufsbildenden Schule. Das ist eine furchtbare Situation für das Kollegium wie die Schülerinnen und Schüler, die ihre Lehrerin sehr geschätzt haben. Die Schulgemeinschaft braucht in dieser Situation jetzt viel Unterstützung. Deshalb sind der Schulpsychologische Dienst sowie Seelsorger aktuell im Einsatz und kümmern sich um die Schülerinnen und Schüler und das Kollegium. Die Schulaufsicht unterstützt sie dabei. Dafür bin ich sehr dankbar."

Nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am gestrigen Abend erklärt die rheinland-pfälzische Bildungsministerin und KMK-Präsidentin Dr. Stefanie Hubig:

Es ist eine spannende Zeit für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) – Themen wie digitale Kooperationsplattformen im Schul- und Hochschulunterricht, die Forschung im Bereich Impfstoffentwicklung oder die Weiterentwicklung der digitalen Arbeitsprozesse im Beruf sind in aller Munde. Umso besser, dass der rheinland-pfälzische Förderwettbewerb für MINT-Regionen bereits seit 2018 die regionale Entwicklung von innovativen MINT-Netzwerken aktiv unterstützt. Die Ministerien für Bildung sowie für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur richten den Förderwettbewerb jedes Jahr gemeinsam aus und fördern zwei Siegerregionen.

„Künftig wird es für Kinder und Beschäftigte in rheinland-pfälzischen Kitas, Grundschulen und in der Kindertagespflege anlassbezogene Schnelltests auf das Corona-Virus geben.“ Das kündigten Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler heute in Mainz an.