Das Bildungsministerium hat in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium Empfehlungen zur Anpassung der Hygienepläne der Kindertagesstätten entwickelt. Diese wurden mit den Kommunalen Spitzenverbänden, dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV), dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Rheinland-Pfalz/Saarland sowie dem Landeselternausschuss (LEA) und der Gewerkschaft komba abgestimmt und heute veröffentlicht.

Ab sofort stellt das Ministerium für Bildung allen Schulen in Rheinland-Pfalz kostenfrei eine Anwendung für Telefon- und Videokonferenzen zur Verfügung.

Ab kommendem Montag, 27. April 2020, gilt in Rheinland-Pfalz die Maskenpflicht im ÖPNV und gleichzeitig kehren die älteren Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an die Schulen zurück. „Wir bitten sie und ihre Eltern darum, Mund-Nasen-Schutzmasken zu besorgen, die ab 27. April ohnehin im ÖPNV sowie beim Einkaufen Pflicht sind. Für den Schulstart am 4. Mai stellt die Landesregierung den Landkreisen und Städten als Trägern der Schülerbeförderung 150.000 Mund-Nasen-Schutzmasken für die Schülerbeförderung zur Verfügung. Gemeinsam wollen wir sicherstellen, dass kein Kind, das seine Maske vergessen hat, zurückbleiben muss“, betonte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig am Freitagnachmittag.

„Gute gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule – das ist der Kern rheinland-pfälzischer Bildungspolitik. Deshalb ist es uns wichtig, dass der Platzausbau in unseren Kitas vorangeht und wir einen weiteren Beitrag zur guten Vereinbarkeit von Familie und Beruf in unserem Land leisten. Mit rund drei Millionen Euro für den Kita-Ausbau können wir jetzt mehr als 330 neue Plätze mitfinanzieren“, sagte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig. „Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr haben einen Anspruch auf eine Kindertagesbetreuung. Immer mehr Familien machen von diesem Recht Gebrauch, um ihren Kindern eine umfassende frühkindliche Bildung zu ermöglichen und um Familie und Beruf gut vereinbaren zu können. Es gibt daher einen Bedarf nach mehr Plätzen.“

430.000 von insgesamt 500.000 Mund-Nasen-Schutzmasken und 70.000 Liter Desinfektionsmittel treten ab sofort ihre Reise von Langenlonsheim an alle Schulen in Rheinland-Pfalz an. Sie sollen dort als Notreserve dienen. Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und der Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung, Detlef Placzek, gaben dafür am Donnerstagvormittag den Startschuss. Die weiteren 70.000 Masken werden vom Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung direkt an zentrale Schulen (z. B. Fach- und Förderschulen) verteilt.

Zu den Beschlüssen des gestrigen Koalitionsausschusses für den Bereich Bildung erklärt die KMK-Präsidentin und rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig:

„Der Kindergarten und die Kindertageseinrichtungen in unserem Land sind elementare Bestandteile im Leben unserer Kleinsten. Sie sind heute nicht nur Einrichtungen der Betreuung und Erziehung, sondern insbesondere auch der frühkindlichen Bildung“, so Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig im Vorfeld des „Tag des Kindergartens“ am 21. April 2020.

„Unsere Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter werden ihr 2. Staatsexamen in diesem Schuljahr ablegen können. Wenn die Schulen wieder öffnen, dann finden die Prüfungen planmäßig statt. Für den Fall, dass die Schulen noch länger für den regulären Betrieb geschlossen bleiben, sind alternative Prüfungsformate vorgesehen. ...

„Auch während der Zeit der Schulschließung verlieren wir das Ziel, allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen auf beste Bildung zu ermöglichen – unabhängig von Herkunft oder Einkommen – nicht aus den Augen. Ich freue mich, dass wir gemeinsam mit der für die digitale Ausstattung ihrer Schulen zuständigen kommunalen Familie die Idee eines Verleihs digitaler Endgeräte für den schulischen Einsatz so schnell und unbürokratisch verwirklichen konnten. Das ist ein wichtiger Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit angesichts eines nach Hause verlagerten Bildungsangebots“, so Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig.

Heute hat sich der Ministerrat mit der Änderung des Schulgesetzes befasst und beschlossen, dieses nun dem Landtag für das weitere parlamentarische Verfahren zuzuleiten. Das Schulgesetz werde an ein modernes Demokratieverständnis angepasst, erklärte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig im Anschluss an die Kabinettssitzung.