Sicherheit und Investitionen – Doppelhaushalt sichert gute Bildung für alle

Rheinland-Pfalz ist das Land der Chancen für Alle – nirgendwo in Deutschland ist der Zusammenhang zwischen Bildungserfolg und sozialer Herkunft geringer als in Rheinland-Pfalz. Das belegt der Bildungsmonitor 2018. Damit das so bleibt, investiert die Landesregierung weiter in ein gutes und gerechtes Bildungssystem: Über 4,6 Milliarden Euro pro Jahr stehen im Entwurf des neuen Doppelhaushalts 2019/2020 für Schulen und Kitas zur Verfügung.

„Gute Bildung gelingt nur mit guten personellen Rahmenbedingungen und für diese sorgen wir auch im neuen Doppelhaushalt. Wir setzen weiter auf eine Einstellungs- und Ausbildungspolitik, die die Zukunft im Blick hat. Dass sich das auszahlt, hat sich gerade erst zum Schuljahresstart gezeigt: Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern konnten wir alle Planstellen an unseren Grundschulen mit ausgebildeten Grundschullehrerinnen und Grundschullehrern besetzen“, so Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig.

Zu den Ausführungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf, der heute im Landtag von angeblichen Stellenkürzungen im Schulbereich sprach, erklärte die Bildungsministerin:

„Die Unterrichtsversorgung ist auf einem hohen Niveau und hat sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich verbessert. Diesen Weg gehen wir mit dem Haushaltsentwurf weiter: Jedes Jahr kommen 130 Stellen für die Unterrichtsversorgung hinzu, dazu kommen noch insgesamt 80 Stellen für Feuerwehrlehrkräfte und 50 für Sprachförderlehrkräfte. Das sind insgesamt 390 neue, zusätzliche Stellen. Wir üben im Haushalt maximale Transparenz, alle Planungen des Bildungsministeriums sind nachzulesen. Und ja, es gibt Schularten, an denen weniger Stellen geplant sind und andere, wie die Grundschulen, an denen deutlich mehr Stellen geplant sind. Darin spiegelt sich die Entwicklung an den Schulen wider. Die wichtigste Größe ist dabei die Schülerzahl und die ist in den vergangenen Jahren an den Gymnasien, den Realschulen plus und den Berufsbildenden Schulen gesunken. Weniger Schülerinnen und Schüler bedeuten, dass man weniger Lehrkräfte benötigt. Das war immer schon so und das weiß die CDU auch. Das jetzt zu skandalisieren, ist ziemlich plump und durchschaubar.“

Allein rund 280 Stellen fallen in den kommenden beiden Jahren aus dem Altersteilzeitstellenplan. Diese Lehrkräfte sind in der Freistellungsphase der Altersteilzeit, ihre Stellen wurden bereits nachbesetzt. Dass diese Stellen jetzt aus dem Stellenplan fallen, wird überhaupt keine Auswirkungen an den Schulen haben. „Auch das unterschlägt die CDU“, so die Bildungsministerin weiter. Außerdem hat sich auch die Schüler-Lehrer-Relation in Rheinland-Pfalz über die letzten Jahre kontinuierlich verbessert. Das heißt, es bleiben trotz sinkender Schülerzahlen mehr Lehrkräfte im System, um die Versorgung und die Qualität weiter zu verbessern.

„Der Haushaltsentwurf ist verantwortungsbewusst und setzt ganz klar Schwerpunkte bei bester Bildung von Anfang an. Nicht nur an den Schulen, auch im Kita-Bereich soll nochmals deutlich mehr in Personal investiert werden. Rheinland-Pfalz ist und bleibt damit das Land der guten Bildung“, so Hubig abschließend.