Hubig: Verhandlungsergebnisse aus Berlin setzen die richtigen Schwerpunkte

„Chancenvielfalt und Bildungsgerechtigkeit sind die Eckpfeiler einer erfolgreichen Bildungspolitik. Die Digitalisierung an Schulen, der Ausbau des schulischen Ganztags, die MINT-Förderung und die Stärkung der beruflichen Bildung sind seit Jahren ganz zentrale Elemente unserer Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz. Deshalb ist es gut und richtig, dass das die Schwerpunkte einer Koalitionsvereinbarung werden sollen. Ein Meilenstein ist, dass sich der Bund an der Finanzierung dieser wichtigen Aufgaben künftig beteiligen kann“, sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig nach Bekanntwerden der bildungspolitischen Verhandlungsergebnisse von SPD und Union auf Bundesebene.

Die Verhandlungsergebnisse sehen entlang der kompletten Bildungskette insgesamt Investitionen von 11 Milliarden Euro vor. Darunter 2 Milliarden Euro für Investitionen in Ganztagsangebote sowie 5 Milliarden zum Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen.

„Der Bund kann und soll künftig mehr finanzielle Verantwortung bei den großen Herausforderungen der Zukunft übernehmen. Das haben wir lange gefordert. Beim Kooperationsverbot wird die geplante Grundgesetzänderung einen rechtssicheren Rahmen schaffen, damit eine finanzielle Unterstützung durch den Bund möglich ist. Aber – und das ist zentral – die Kultushoheit bleibt ganz klar bei den Ländern“, sagte Stefanie Hubig.

„Auch für den Bereich Kinder und Familie bin ich sehr optimistisch, dass es zu einem sehr guten Ergebnis kommen kann“, so Hubig abschließend.