Über 2,7 Millionen Euro für Schulbaumaßnahmen in Kaiserslautern, Mainz und Speyer

Bereits 2017 hat die Bundesregierung das bestehende Kommunalinvestitionsförderungsgesetz um ein Sondervermögen von insgesamt 3,5 Milliarden Euro für Investitionen in die Schulinfrastruktur erweitert. Auf Rheinland-Pfalz entfallen daraus rund 256 Millionen Euro. Bei den Investitionen stehen finanzschwache Kommunen im Fokus.

„Neben dem Schulbauprogramm des Landes, für das wir im Haushalt 2021 rund 62 Millionen Euro aufbringen, um die Schulträger vor Ort bei anstehenden Baumaßnahmen zu unterstützen, schafft das Bundesprogramm zusätzliche Spielräume für finanzschwache Kommunen. Die Umsetzung im Land ist in vollem Gange und ich freue mich, dass Kaiserslautern, Mainz und Speyer in der aktuellen Bewilligungsrunde mit über 2,7 Millionen Euro profitieren“, so Staatsekretärin Bettina Brück in Mainz.

Die Stadt Kaiserslautern profitiert aus dem Sonderprogramm von einer Förderung in Höhe von 1,87 Mio. Euro zur Sanierung der Sporthalle des Schulzentrums Kaiserslautern Nord. In Mainz können über 443.000 Euro für Brandschutzmaßnahmen am Frauenlob-Gymnasium abgerufen werden. Für die Realschule plus Speyer Siedlungsschule stehen 404.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen bereit.

Die Bewilligung erfolgt im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes „KI 3.0“. Die Mittel können entlang des Baufortschritts vor Ort abgerufen werden, die Maßnahmen müssen bis zum 31.Dezember 2023 abgeschlossen sein.