Konjunkturpaket trägt die Handschrift erfolgreicher rheinland-pfälzischer Bildungspolitik

Das gestern vom Koalitionsausschuss beschlossene Konjunkturpaket legt einen seiner Schwerpunkte auf die Bedürfnisse von Kindern und Familien. Im Bereich Kita, Ganztag und Digitalisierung trägt das Eckpunktepapier die überdeutliche Handschrift erfolgreicher rheinland-pfälzischer Politik.

„Wir freuen uns über sehr gute Nachrichten aus Berlin. Das Konjunkturpaket trägt vielen wichtigen Punkten Rechnung, für die wir bereits seit langem auf Bundesebene geworben haben. Unser Werben und unser Einsatz zahlen sich jetzt aus: Der Beschluss ist ein Gewinn für Kinder, Eltern, Schulen und Kitas im Land. Gemeinsam mit dem Bund und den Verantwortlichen in Land und Kommunen wollen wir jetzt dafür sorgen, dass die Gelder zügig und klug eingesetzt werden. Zusammen mit den Investitionen des Landes gestalten wir Zukunft“, so Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig.  

Als zentrale Eckpunkte im Bereich Bildung formuliert der Beschluss zusätzliche Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro für den Kita-Ausbau.

„Bereits vor Monaten hatten wir uns für eine Verlängerung des Bundesprogramms zum Ausbau der Kita-Landschaft stark gemacht. Zur Überbrückung hat das Land Rheinland-Pfalz zunächst zehn Millionen Euro Landesmittel bereitgestellt, damit Aus- und Umbaumaßnahmen weitergehen können. Dass der Bund jetzt einlenkt, zeugt von Verantwortungsbewusstsein und Weitblick“, so Hubig weiter.

Ebenso begrüßte Hubig die Beschleunigung beim Investitionsprogramm für Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung. Angebote der Ganztagsbetreuung stünden für bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder.

Die Corona-Krise hat die Stärken, aber auch Schwächen beim digitalen Lehren und Lernen deutlich gemacht. Mit dem DigitalPakt Schule und erheblichen Investitionen des Landes war man in Rheinland-Pfalz bereits vor der Krise auf einem guten Weg. Eine zentrale rheinland-pfälzische Forderung im Zuge der Verhandlungen zum DigitalPakt Schule wird jetzt erfüllt: Der Katalog der förderfähigen Investitionen wird erweitert – zusätzlich sagt der Bund zu, sich in Zukunft bei Ausbildung und Finanzierung von Administratoren zu beteiligen.

„Ich habe mich bereits bei den Verhandlungen zum DigitalPakt Schule und auch danach dafür stark gemacht, dass sich der Bund auch bei der Administration beteiligen muss. Deshalb begrüße ich die diesbezügliche Zusage sehr. Denn damit erkennt der Bund an, was wir seit langem wissen: Technische Infrastruktur alleine reicht nicht, damit digitale Bildung gelingt. Die Betreuung von schulischen Netzwerken und Endgeräten liegt in der Verantwortung der jeweiligen Schulträger. Das Land unterstützt dabei etwa im Zuge der Anwendungsbetreuung, die wir von drei auf sechs Millionen pro Jahr verdoppelt haben“, so die Bildungsministerin abschließend.